55 Milliarden Euro neue Ausgaben

Tokio (JAPANMARKT) – Gegen den weltweiten Trend kurbelt Japan die Konjunktur mit zusätzlichen Staatsausgaben an. Sie belaufen sich auf 7,2 Billionen Yen (55 Milliarden Euro) und entsprechen damit etwa 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Das Geld soll im Kampf gegen die Deflation helfen und die Wirkung des starken Yen lindern.

Der Stimulus-Plan wurde heute auf einer Kabinettssitzung beschlossen, nachdem sein Umfang um 100 Milliarden Yen gegenüber der ursprünglichen Planung von 7,1 Billionen erhöht wurde. Premierminister Yukio Hatoyama hat damit die Forderungen des kleinen Koalitionspartners Neue Volkspartei nach weiteren Ausgaben über 900 Milliarden Yen weitgehend zurückweisen können.

Inklusive Kredithilfen und -garantien umfasst das Konjunkturpaket insgesamt 24,4 Billionen Yen (185 Milliarden Euro).

Von dem Geld erhalten die ländlichen Regionen 3,5 Billionen Yen. Davon sind drei Billionen Yen als Ausgleich für erwartete Steuerausfälle gedacht.

Energiesparen wird mit 800 Milliarden Yen gefördert, unter anderem durch Ökopunkte für den Kauf von Kühlschränken und Fernsehern mit niedrigem Stromverbrauch sowie von besser isolierten Häusern.

Gegen die Arbeitslosigkeit werden 600 Milliarden Yen eingesetzt.

Mit 500 Milliarden Yen wird der private Hausbau gefördert, der stark unter der Rezession leidet.

Wer beispielsweise einen 35-Jahres-Kredit aufnimmt, soll für zehn Jahre auf Staatskosten einen Zins-Nachlass von einem Prozentpunkt erhalten.

Weitere 800 Milliarden Yen sind unter anderem für den Katastrophenschutz, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum und Impfungen gegen die Schweinegrippe eingeplant.

Finanzminister Hirohisa Fujii kündigte für das laufende Haushaltsjahr eine Neuverschuldung von 53,5 Billionen Yen (405 Milliarden Euro) an.

Eigentlich wollte der Staat nur 44 Billionen Yen Schulden machen, doch statt 46 Billionen Yen werden nun nur noch 36,9 Billionen Yen Steuereinnahmen erwartet. Die Riesenlücke im Haushalt wird durch Extra-Schulden gestopft.

Das neue Konjunkturpaket wird über einen zweiten Nachtragshaushalt im Januar abgewickelt. Es werde jedoch nicht durch neue Schulden finanziert, betonte Finanzminister Fujii.

Lediglich 100 Milliarden Yen werden durch Zaito-Bonds beglichen, die Arbeitsbeschaffung im ländlichen Raum finanzieren sollen.

Mehr unter: http://www.mmz.kantei.go.jp/foreign/m-magazine/backnumber/2009/1203.html

Foto: Yukio Hatoyama / Cabinet Office